SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

Zum Russland-Ukraine-Krieg erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete und stv. SPD-Kreisvorsitzende Dr. Tanja Machalet:

Am heutigen Tag fällt es mir nicht leicht, die passenden und der Entwicklung gerecht werdenden Worte im Angesicht der Rückkehr des Krieges nach Europa zu finden ohne nur Allgemeinplätze zu besetzen. Umso dankbarer bin ich, dass Bundeskanzler Olaf Scholz eine sehr klare Einordnung des russischen Angriffs auf die Ukraine vorgenommen hat, die ich absolut teile: „Dieser 24. Februar ist ein furchtbarer Tag für die Ukraine und ein düsterer Tag für Europa.“ … „Für all das gibt es keine Rechtfertigung. Das ist Putins Krieg“.

Wir müssen jetzt sehr besonnen, aber auch entschlossen und effektiv im Angesicht dieses Angriffs auf Europas und letztlich die globale Friedensordnung handeln und ich vertraue darauf, dass jetzt alle Verantwortlichen weltweit klug und besonnen auf Russlands Invasion in der Ukraine reagieren werden.

Lassen wir uns auch nicht zu rhetorischer Eskalation im Großen und Kleinen hinreißen. Ja, das fällt schwer, weil einen die Lage emotional nicht kaltlassen kann. Und wenn in unserem Umfeld Meinungen und Diskussionen hochkochen, dann lasst uns bitte alle, jede*r mit seinen Möglichkeiten, deeskalierend und vermittelnd eingreifen. Ich weiß, dass das nicht immer einfach ist. Aber der Krieg in der Ukraine und seine Auswirkungen betrifft uns alle. Passen wir gut aufeinander auf und bleiben wir beieinander!

Wir werden heute Nachmittag in einer Sondersitzung der SPD-Fraktion über die Lage beraten. Die Meinung unseres SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich, aus dem Mund eines erklärten Verfechters von Diplomatie und Deeskalation, teile ich: „Es handelt sich hier um einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg. Der russische Präsident ist ein Kriegsverbrecher.“ Von diesem Punkt aus müssen wir trotzdem Schritte zurück zum Frieden gehen. Lasst uns uns nicht durch Angst und Misstrauen lähmen und spalten. Wir dürfen unsere Bemühungen für eine Entspannung der Lage und hin zu einem sofortigen Schweigen der Waffen nicht aufgeben. Und auch wenn das bekannte Friedenszitat von Willy Brandt schon oft bemüht wurde und mitunter abgenutzt wirkt, es war 1981 richtig und ist es erst recht auch heute: „Der Frieden ist nicht alles, aber alles ist ohne den Frieden nichts.“