SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

12.02.2025 in Pressemitteilung

Hering/Dr. Machalet (SPD): Knapp 90 Millionen für den Glasfaserausbau im Westerwaldkreis von Bund und Land

Jetzt ist der Kreis in der Pflicht, die Gelder zeitnah für den Breitbandausbau zu nutzen

Der erste Geldsegen wurde dem Westerwaldkreis kurz vor Weihnachten mit der gewaltigen Fördersumme der Bundesregierung angekündigt: Fast 50 Millionen Euro fließen für den Ausbau des Glasfasernetzes. Heute hat mit der Übergabe des Förderbescheids durch die Digitalministerin Dörte Schall das Land nachgelegt und knapp 40 Millionen Euro freigegeben. Damit kann der Westerwald mit der Summe von knapp 90 Millionen Euro Förderung nur für dieses einzelne Projekt rechnen. Hierzu nehmen die SPD-Landtags- und Bundestagsabgeordneten des Westerwaldkreises Hendrik Hering und Dr. Tanja Machalet wie folgt Stellung:

Diese Summe ist gigantisch und wir können uns nicht erinnern, dass es jemals im Westerwaldkreis einen so großen Zuschuss für ein einzelnes Projekt gegeben hat.

weiterlesen Kommentare (0)

07.11.2024 in Aktuell

Dr. Machalet (SPD): Rauswurf des Finanzministers war am Ende unvermeidbar

Zur Entlassung des Bundesfinanzministers durch Bundeskanzler Olaf Scholz erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Montabaur, Dr. Tanja Machalet:

Ich bin froh, dass Olaf Scholz heute aus Verantwortung für unser Land - insbesondere auch mit Blick auf die wirtschafts- und sicherheitspolitischen Notwendigkeiten - die Konsequenz gezogen hat, den Finanzminister zu entlassen. Die SPD war immer kompromissbereit und hat sich für den Fortschritt und für ein starkes modernes Deutschland in der Koalition immer vermittelnd eingebracht und einen guten Kompromiss gesucht. In den letzten Wochen hat sich aber immer mehr herauskristallisiert, dass es Christian Linder nicht ums Land, sondern nur um Klientelpolitik und ums Festhalten an seinen Ideologien geht, die selbst in der wissenschaftlichen ökonomischen Landschaft überholt sind.

weiterlesen Kommentare (0)

23.09.2024 in Fraktion

SPD Kreistagsfraktion: Chaos zum Schulbeginn ist aufzuarbeiten

Gegebene Antworten des Kreises werfen weitere Fragen auf – Anhörung beantragt

Der Schulbeginn war im Westerwaldkreis alles andere als reibungslos. Das hängt vor Allem mit dem Chaos zusammen, das beim Schulbusverkehr ausgebrochen war. Hierzu hat die Kreisverwaltung in den Sitzungen des Kreistags und des Kreisausschusses sowie auf der Homepage versucht, Antworten zu geben, die die SPD-Kreistagsfraktion nicht zufriedenstellen. Daher haben die Sozialdemokraten eine umfassende Anhörung im zuständigen Ausschuss beantragt. Die Fraktion will den Verkehrsverbund, die beteiligten Unternehmen und die Verantwortlichen des Kreises zu dem befragen, was Eltern, Schulen und die Schülerschaft zum Schulbeginn erleben mussten.

weiterlesen Kommentare (0)

20.09.2024 in Aktuell

Vorstand der Westerwälder SPD nominiert Tanja Machalet für erneute Bundestagskandidatur

Der SPD-Kreisvorstand Westerwald hat auf seiner jüngsten Sitzung in Hachenburg die Bundestagsabgeordnet Dr. Tanja Machalet aus Meudt einstimmig für die Kandidatur zum Deutschen Bundestag im Wahlkreis Montabaur vorgeschlagen

Der Kreisvorsitzende Hendrik Hering MdL nutzte die Vorstandssitzung, um die engagierte Arbeit von Dr. Tanja Machalet nach dem Gewinn des Direktmandats in Ihrer Westerwälder  Heimat zu würdigen und ihr den Dank der SPD, aber auch ganz persönlich seine Wertschätzung auszudrücken: „Dr. Tanja Machalet ist für unsere Heimat ein großer Gewinn im Deutschen Bundestag und ich freue mich sehr, dass sie sich für eine erneute Kandidatur entschieden hat. Sie  hat sich im Deutschen Bundestag einen hervorragenden Namen als Arbeitsmarkt- und Sozialpolitikerin gemacht. Zudem ist sie rentenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion und bringt durch ihre kommunalpolitische Kompetenz und ihre Erfahrung aus dem Mainzer Landtag die besten Voraussetzungen mit, die Belange unseres ländlichen Raumes gerade in diesen Politikfeldern engagiert in Berlin zu vertreten."

weiterlesen Kommentare (0)

17.09.2024 in Pressemitteilung

Peter Striege ist ein integrerer und tadelloser Mensch und Politiker

Hering, Machalet und Mockenhaupt stärken ihrem Parteifreund den Rücken und erwarten eine ehrlich gemeinte Entschuldigung der CDU

Ungläubig haben der SPD-Kreisvorsitzende Hendrik Hering und die Fraktionsvorsitzenden im Westerwälder Kreistag, Dr. Tanja Machalet und Thomas Mockenhaupt die Vorfälle im Stadtrat Ransbach-Baumbach zur Kenntnis genommen. 

SPD Kreischef Hering kommentiert das Geschehen damit, dass die CDU Ransbach-Baumbach mit solch einem Reden und Handeln offensichtlich den demokratischen Konsens verlassen habe. Er erwarte, dass sich die CDU bei Peter Striege für diese unglaubliche Herabwürdigung entschuldigt. „Ich arbeite mit Peter Striege viel Jahrzehnte vertrauensvoll zusammen. Er ist ein hervorragender und integrer Kommunalpolitiker, ein sozialdemokratischer Fels in der Brandung“, so Hering. „Es ist höchste Zeit, dass die CDU Ransbach-Baumbach sich erklärt“, so Hering weiter.  Die SPD hat im Verbandsgemeinderat bei der Beigeordnetenwahl sehr demokratisch und sehr konstruktiv bei der Besetzung der ersten beiden Beigeordneten mitgearbeitet. Daher erwarten wir, dass diese unsägliche Gleichsetzung endet und die demokratischen Fraktionen dem Wahlvorschlag der SPD ihr Vertrauen schenken. Ich finde es schwer zu ertragen, wie leichtfertig hier Porzellan zerschlagen wurde, wir erwarten jetzt, dass man auf Peter Striege zugeht und versucht das wieder zu kitten, auch wenn Narben bleiben werden,“ so Hering weiter.Die CDU im Westerwaldkreis fordert er auf, ihre Untergliederung zu unterstützen, den demokratischen Weg wieder einzuschlagen und es nicht nur bei Distanzierungen zu belassen.

weiterlesen Kommentare (0)

[28.08.2024]

Caroline Albert-Woll bewirbt sich als Kreisbeigeordnete.

[25.06.2024]

Dr. Tanja Machalet MdB und Thomas Mockenhaupt bleiben Vorsitzende der SPD-Fraktion im Westerwälder Kreistag..

[22.06.2024]

Kommmunalwahl 2024: Wir können nicht zufrieden sein.

[13.04.2024]

Mit einem kinderfreundlichen Westerwald in die Zukunft.

[11.04.2024]

Große Ehre für SPD-Kreistagsmitglieder.

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.